Auf Nachfrage des Stadtverordneten Thomas Kring, der auch Sprecher der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Elberfeld ist, hat die Verwaltung mitgeteilt, dass an der Beschlussfassung zur Nutzung des Platzes östlich des Investorengebäudes am Döppersberg auch die Bezirksvertretung Elberfeld und abschließend der Rat hätte beteiligt werden müssen.
Dazu führt Thomas Kring aus: „Wir haben schon in der Sitzung der Planungs- und Baubegleitkommission (PBK) darauf hingewiesen, dass ein solcher Beschluss nicht in die Zuständigkeit der PBK fällt. Dieser Hinweis wurde, wie auch die von unserem Oberbürgermeister Andreas Mucke vorgeschlagene Bürgerbeteiligung, vom Kernbündnis abgetan. Der Hinweis der Verwaltung auf die Beteiligungsrechte der Bezirksvertretung und die abschließende Entscheidung durch den Rat ist eine gelbe Karte für das christökologische Kernbündnis.“
„Wer eine gelbe Karte bekommt, ist noch im Spiel und muss den Platz noch nicht verlassen. So erwarten wir, dass das verwarnte Kernbündnis sein ‚Nein‘ zu einer Bürgerbeteiligung noch einmal überdenkt. Die Nutzung dieses Platzes als zusätzlicher Nachrückbereich für Taxen würde nach wie vor eine verschenkte städtebauliche Entwicklung darstellen. Als Schmankerl kommt noch hinzu, dass gemäß der Rahmenverträge auch der Gestaltungsbeirat an der Platzgestaltung zu beteiligen ist. Von daher sehen wir diese gelbe Karte als Chance, dass sich das Kernbündnis nicht länger einer Bürgerbeteiligung in dieser Frage verweigert“, so Klaus Jürgen Reese, SPD-Fraktionsvorsitzender, abschließend.
